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Ab dem 28. April 2021 muss zweimal wöchentlich ein Test auf eine Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus durchgeführt werden.

Ein negatives Testergebnis ist für die Schülerinnen und Schüler, die Lehrkräfte sowie sonstiges an Schule tätiges Personal Voraussetzung für die Teilnahme am Präsenzunterricht beziehungsweise an Präsenzangeboten (z. B. Notbetreuung) der Schule.

1. Verpflichtet werden

a) Schülerinnen und Schüler, die am Präsenzunterricht teilnehmen;
b) Schülerinnen und Schüler, die an der organisierten Notfallbetreuung teilnehmen;
c) Erziehungsberechtigte, die das Schulgebäude betreten wollen;
d) die in den Schulen Tätigen, also insbesondere das Personal im Landesdienst (Lehrkräfte, sonstiges pädagogisches Personal und Referendarinnen und Referendare), alle sonstigen in den Schulen tätigen Personen.

2. Die Testung ist verpflichtend

a) an zwei bestimmten, nicht aufeinanderfolgenden Tagen einer Schulwoche für Personen, die in Präsenz am Unterrichtsbetrieb oder der organisierten Notfallbetreuung teilnehmen beziehungsweise an ihr mitwirken,
b) sofern für die Schülerinnen und die Schüler und die in der Schule Tätigen in der betreffenden Schulwoche Präsenzpflicht im Umfang von mindestens zwei Tagen besteht.
c) auch sofern die Betreffenden nur an einem Tag in der Woche in der Schule anwesend sind.

3. Verfahren bei positivem Testergebnis und bei respiratorischen Symptomen

Ein positiver Selbsttest stellt zunächst nur einen Anfangsverdacht auf eine mögliche Infektion dar. In diesem Fall müssen folgende Schritte berücksichtigt werden:

a) Hat sich in der Schule eine Schülerin oder ein Schüler durch einen Selbsttest positiv auf Covid-19 getestet, findet zunächst eine Betreuung in einem gesonderten Raum statt. Aus diesem holt eine erziehungsberechtigte oder eine beauftragte Person die Schülerin oder den Schüler von der Schule ab.
b) Bei positiv selbstgetesteten Kindern lassen die Erziehungsberechtigten unverzüglich einen PCR-Test beim Hausarzt durchführen. Erst damit kann abschließend festgestellt werden, ob tatsächlich eine Infektion vorliegt. Ein Nachweis über die ärztliche Konsultation ist zu erbringen.
c) Die Schülerin oder der Schüler bleibt in häuslicher Selbstisolation, bis das Ergebnis des PCR-Tests vorliegt
d) Fällt dieser PCR-Test negativ aus, kann die Schülerin bzw. der Schüler die Schule wieder besuchen.
e) Fällt dieser PCR-Test positiv aus, entscheidet das zuständige Gesundheitsamt vor Ort über das Kontaktmanagement und das weitere Vorgehen in der Schule.

4. Schülerinnen und Schüler, die der Testverpflichtung des Bundesgesetzes nicht nachkommen, entscheiden sich damit, nicht an den Präsenzangeboten bzw. dem Unterricht teilzunehmen. Sie erhalten Aufgaben zur eigenständigen Bearbeitung, haben jedoch keinen Anspruch auf Beschulung in Distanz.

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